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Bekanntmachung der Stadt Schwabmünchen des Satzungsbeschlusses zur Erhaltungssatzung „Historische Stadtstrukturen um die Fugger- und Museumstraße“

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veröffentlicht am: 30. September, 2024
Beschreibung:

Der Stadtrat der Stadt Schwabmünchen hat mit Beschluss vom 17.09.2024 gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 BauGB die Erhaltungssatzung Historische Stadtstrukturen um die Fugger- und Museumstraße als Satzung beschlossen. Mit dieser Bekanntmachung tritt die Satzung in Kraft.

Die Einsichtnahme kann während der regulären Öffnungszeiten des Rathauses von Montag bis Freitag jeweils von 8.00 Uhr bis 12.00 Uhr sowie am Montag von 14.00 Uhr bis 16.00 Uhr und Donnerstag von 14.00 Uhr bis 18.00 Uhr erfolgen. Nach telefonischer Vereinbarung können die Unterlagen auch außerhalb der allgemeinen Öffnungszeiten des Rathauses in der Zeit von Montag bis Mittwoch von 08.00 Uhr bis 17.00 Uhr, Donnerstag von 08.00 Uhr bis 18.00 Uhr sowie am Freitag von 08.00 Uhr bis 12.00 Uhr eingesehen werden.

Auf die Voraussetzungen für die Geltendmachung der Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften und von Mängeln der Abwägung sowie die Rechtsfolgen des § 215 Abs. 1 BauGB wird hingewiesen.

Unbeachtlich werden demnach
1. eine nach § 214 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 bis 3 BauGB beachtliche Verletzung der dort bezeichneten Verfahrens- und Formvorschriften,
2. nach § 214 Abs. 3 Satz 2 BauGB beachtliche Mängel des Abwägungsvorgangs wenn sie nicht innerhalb eines Jahres seit Bekanntmachung der Satzung schriftlich gegenüber der Stadt Schwabmünchen geltend gemacht worden sind; der Sachverhalt, der die Verletzung oder den Mangel begründen soll, ist darzulegen.

Schwabmünchen, 26.09.2024

Müller
Erster Bürgermeister

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